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Landkreis Meißen
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06.05.2020 - Corona - Aktuelles zur Situation im Landkreis Meißen

Doch zunächst die Zahlen für den Landkreis Meißen: Es gibt aktuell 224 positive Testgerbnisse, 191 vor Wochen Infizierte konnten die Quarantäne  beenden. Sieben Patienten werden nach wie vor stationär behandelt, zwei davon intensivmedizinisch. Die Zahl der an bzw. mit Covid-19 Verstorbenen liegt bei 17. Und es befinden sich aktuell 76 Kontaktpersonen in häuslicher Isolation.

Mit Spannung erwarten vor allem Gastronomen, Hoteliers und viele weitere mittelständische Unternehmen die Ergebnisse der heutigen Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten. Schon vor Wochen hatte das Ifo Dresden „langfristige Schäden durch Corona“ mit einem Minus von 17 Prozent Wirtschaftsleistung für Sachsen prognostiziert.

Doch zunächst die Zahlen für den Landkreis Meißen: Es gibt aktuell 224 positive Testgerbnisse, 191 vor Wochen Infizierte konnten die Quarantäne  beenden, sieben Patienten werden nach wie vor stationär behandelt, zwei davon intensivmedizinisch. Die Zahl der an bzw. mit Covid-19 Verstorbenen liegt bei 17. Und es befinden sich aktuell 76 Kontaktpersonen in häuslicher Isolation. Auch die deutschlandweite Corona-Statistik lässt auf weitere Lockerungen nach dem heutigen Spitzengespräch hoffen.

Im Vorfeld der Konferenz gab es heftige Kritik aus den Reihen der sächsischen Handwerkskammer an den Wirtschaftshilfen auch des Freistaates. Der Präsident der Handwerkskammer Dresden Dr. Jörg Dittrich fordert: „Der Freistaat hat bei den Zuschüssen gespart. Das eingesparte Geld muss nun bei den Konjunkturmaßnahmen obendrauf.“ 63 Prozent der Handwerksbetriebe im Kammerbezirk Dresden, wozu auch der Landkreis Meißen zählt, berichten von Umsatzrückgängen, mehr als jedes zweite Unternehmen registriert Auftragsstornierungen. Und 35 Prozent der Betriebe müssen krisenbedingt auf Personal verzichten, zwei von zehn Firmen beklagen Materialmangel und fehlende Vorprodukte. Nach den Erwartungen für die Zukunft befragt, berichten drei von zehn Handwerksbetrieben - das sind im Kammerbezirk 28 Prozent –, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auf das wirtschaftliche Handeln zugenommen haben. Landrat Arndt Steinbach hatte schon vor Wochen dazu aufgefordert, Handwerksleistungen nicht in jedem Fall zu stornieren, sondern genau zu prüfen, ob der Auftrag nicht doch risikolos erfüllt werden kann: „Dazu gehört aber auch eine positive Stimmungslage. Die Unternehmen wie wir Kunden brauchen klare Perspektiven.“ Angesichts der stetig rückläufigen Infektionszahlen erwartet der Landrat mehr Lockerungen im Alltag: „Die Landkreise und kreisfreien Städte sind hier nicht die handelnde Ebene, sondern wir haben die Anordnungen zu vollziehen und zu kontrollieren.“ Kammerpräsident Dr. Jörg Dittrich fordert Staatsregierung und Kommunen auf, die „Verwaltung handlungs- und leistungsfähig auszugestalten“. Angekündigte Haushaltssperren sieht er sehr kritisch, denn damit würde sich die Krise noch länger in die Zukunft ziehen. Die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben einen Schutzschirm für die Kommunalfinanzen vereinbart. Damit soll dem zu erwartenden Tief bei den Steuereinnahmen und den zusätzlichen Ausgaben auf kommunaler Ebene erfolgreich begegnet werden. Nach vorläufigen Schätzungen rechnen Experten für das Jahr 2020 mit Steuermindereinnahmen auf der kommunalen Ebene im Freistaat Sachsen von rund einer Milliarde Euro.

Neuer Wahltermin

Zu den Themen der aktuell reduzierten Möglichkeiten der gemeinsamen Diskussion auf Ebene des Kreistages über das Corona-Krisenmanagement im Landkreis Meißen gehört der Termin der Wahl des Landrates/der Landrätin. Bislang wurde der 20. September als Wahltermin favorisiert. „Dafür wäre aber eine Entscheidung des Kreistages noch im Mai notwendig“, informiert Landrat Arndt Steinbach. Die gültige Corona-Schutz-Verordnung untersagt jedoch  Nominierungsveranstaltungen der Parteien bzw. Wählervereinigungen. Damit ist der Septembertermin nicht zu halten und soll voraussichtlich auf November verschoben werden. „Voraussetzung ist ein Beschluss des Kreistages auf der regulären Sitzung am 2. Juli“, so Landrat Steinbach. Sein Ausscheiden aus dem Amt am 31. August 2020 ändere sich durch die Terminverschiebung nicht.    

 

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