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01.02.2017 - De Maizière im Dialog mit den Bürgermeistern

Wie schon in den vergangenen Jahren hatte der Bundesinnenminister und Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas de Maizière den Landrat Arndt Steinbach und alle Bürgermeister für den 31. Januar zu einem Arbeitsgespräch in den Dorfkrug Roda eingeladen.

Dr. Thomas de Maizière, Landrat Arndt Steinbach und alle Bürgermeister beim Arbeitsgespräch im Dorfkrug Roda

Vierundzwanzig Bürgermeister, der Landrat und die Landtagsabgeordneten Fischer und Mackenroth waren der Einladung gefolgt. De Maizière begann die erste Runde mit einem Bericht über die aktuelle politische Arbeit in Berlin. Er informierte u. a. zum Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ und zum neuen Förderprogrammen für Kitas, sowie über Fortschritte bei der Bekämpfung des Bahnlärms und zum Stand des Hochwasserschutzgesetzes II. Natürlich verwies er als Innenpolitiker auch auf die Maßnahmen zur Terrorabwehr und auf die letzten Beschlüsse zur Bewältigung der Asylproblematik. Nach einer köstlichen Stärkung am Mittagsbuffet eröffnete de Maizière die zweite Runde mit den Worten: „Jetzt können alle kommunalen Themen mit Bundesbezug zur Sprache gebracht werden. Besonders interessiert mich als dem regional zuständigen Bundestagsabgeordneten, wie sich Berliner Entscheidungen auf der Städte- und Gemeindeebene auswirken.“ Darauf folgte ein munterer Gedankenaustausch zu einer breiten Themenpalette. Sie reichte Vorwurf des Rosinenpickens beim Breitbandausbau zugunsten städtischer Räume, über den Umgang mit einzelnen, ständig auffälligen Asylbewerbern, sowie über die Novelle des Baugesetzes und den Interessenkonflikt von Stadt und Land beim sozialen Wohnungsbau beispielsweise in Dresden. „Bei diesen Gesprächen lerne ich viel und nehme Anregungen und Sichtweisen der Kommunalpolitiker mit nach Berlin. Nicht überall kann gleich Abhilfe geschaffen werden, aber die Probleme sind benannt und wir suchen gemeinsam nach Lösungen.“, sagte de Maizière.

Großenhain, 01.02.2017

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